Post aus Brüssel: Teamwork 04/2023
Das sehr interessante Geflecht von Provinzen, Regionen und Sprachgemeinschaften in Belgien lassen nicht nur Gäste aus dem Ausland staunen. Auch die hier Geborenen und lange hier Lebenden, wie ich, sind immer wieder verblüfft, wie in dieser „Lasagne der Regierungsebenen“ die Dinge funktionieren.
Zur Erinnerung: es gibt drei Regionen – Brüssel-Hauptstadt (mit 19 Gemeinden, von denen nur eine die Hauptstadt Belgiens ist, aber das ist jetzt doch zu kompliziert), Flandern und die Wallonie. Brüssel-Hauptstadt ist zweisprachig, umgeben von Flandern, wo Niederländisch die Amtssprache ist. Die Wallonie hat zwei Sprachgemeinschaften, die französische und die deutsche. Alle Regionen und Sprachgemeinschaften haben eigene Regierungen, und grob gesagt sind die Regionen für alles, das mit Infrastruktur, Verkehr, etc. zu tun hat, zuständig, während die Kompetenzen der Sprachgemeinschaften auf die Person bezogen sind, etwa Bildung und Soziales. „Lasagne“ trifft es ganz gut, denn natürlich gibt es Vermischungen, manchmal auch so etwas wie eine klebrige Käsemasse, die dann schwer im Magen liegt.
Der belgische EU-Ratsvorsitz im ersten Halbjahr 2024 ist ein perfektes Abbild dieser speziellen Verfasstheit. Die Themen sind zwischen allen Regierungsebenen verteilt: Brüssel-Hauptstadt hat sich der Stadtentwicklung angenommen, die Wallonie übernimmt das Thema Wohnen und Flandern kümmert sich um die Industriepolitik. Das kommende Halbjahr wird uns Gelegenheit geben, eine ganz spezielle Form des Föderalismus kennen zu lernen, den es so nur ein einziges Mal in Europa gibt.
