Warum wir aufhören müssen, von einem „europäischen Projekt“ zu sprechen
Heute hat Europa Geburtstag. Natürlich eigentlich die EU, die vor 60 Jahren in Rom in einem feierlichen Moment von einigen Staatsmännern (und gar keinen Frauen) ins Leben gerufen wurde. Die EU ist also 10 Jahre älter als ich, 20 Jahre jünger als mein Vater, fast so alt wie meine Nichte und mein Neffe in England. Womit wir schon beim Thema wären. Für meinen Vater, der zur Zeit des kalten Krieges für eine Einigung zwischen den Blöcken arbeitete, war es eine Frage des Friedens. Für mich waren die 90er Jahre eine von Neugier und Hoffnung getragene Zeit, als Österreich den Schritt in die EU wagte. Für meine Nichte und meinen Neffen in jenem Mitgliedstaat, der sich zum Austritt aus dieser Gemeinschaft entschied, ist es nun mit Ungewissheit um die Zukunft verbunden. Immer aber war es Teil unserer Haltung, unseres Willens und unseres Rechtes zur politischen Gestaltung unseres Lebens und unserer Welt.
So ein rundes Jubiläum ist ja meist doch ein schöner Anlass, das Geburtskind zu loben und zu feiern. Bei unserer Europäischen Union werden nun auch viele Feste veranstaltet, aber es gibt in den Reden für die Jubilarin immer ein „Trotzdem“, ein „Eigentlich“, ein „Aber“ eben. Es ist, als schämten sich da einige der honorigen Damen und Herren ein wenig, als wäre ein in Vergessenheit geratener, verschrobener Verwandter nach Jahren wieder aufgetaucht und nun wird eben getan, was sich höflicher Weise gehört, aber in Maßen.
Natürlich ist die EU kein Staat, schon gar keine Republik, sondern eine Union von Staaten. Und als solche ist sie einmalig in der Welt, es gab und gibt keinen anderen Zusammenschluss von Ländern, der so aufgebaut ist. Der seit 60 Jahren wächst und zusammenwächst und auch wieder auseinanderdriftet. 60 Jahre sind keine lange Zeit. Als politische Gemeinschaft sind wir knapp mal raus aus der Pubertät.
In vielen der Festtagsreden werden wir Sätze hören wie „das europäische Projekt nicht aufgeben“, „das europäische Projekt weiterentwickeln“, „dem europäischen Projekt eine Chance geben“. Und wir müssen es auch „neu erfinden“. Klingt auch gut. Zum Schluss bekommen wir, angesichts des vielen Krisengefummels, das sich da in der Öffentlichkeit verdichtet, noch Dinge vorgesetzt wie „Europa muss wieder bei den Bürgern (seltener auch den Bürgerinnen) ankommen“ oder „Europa muss wieder zu den Menschen finden“. Ich kann das alles nicht mehr hören. Denn: wenn Europa, wenn die Europäische Union nur ein „Projekt“ ist, und kein politischer Raum, den wir als dessen Souveränin und Souverän gestaltbar erleben sollen, wer bitte wird ein Europäisches Parlament wählen? Wie sollen Menschen denn für ein „Projekt“ streiten und glühen und brennen? Warum überhaupt soll ein Projekt bei mir ankommen und zu mir finden?
Es wäre also klug, wenn wir nicht nur aus vollem Herzen sagen: „Happy birthday, liebes Europa“, sondern zugleich deutlich machen, dass wir es ernst meinen mit der politischen Gestaltbarkeit dieses Raums. Dass wir die EU als eine selbstverständliche Dimension unseres Alltags, unserer Wirtschaft, unserer politischen Handlungsebenen in unsere Lebensrealität eingebettet haben. Dass wir sie schon gar nicht ProjektmanagerInnen, TechnokratInnen und SpezialistInnen überlassen. Damit muss auch die EU nicht mehr „näher an den Bürger, an die Bürgerin“. Damit gehört Europa uns allen, ist unser Lebensraum, den wir als Europäerinnen und Europäer gemeinsam gestalten und bestimmen. Und von mir aus auch noch als res publica neu erfinden.
