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Zeitreise zum 12. Juni 1994

Erinnerung an die EU-Volksabstimmung vor 20 Jahren

briefmarke eu beitrittWenn wir im Licht der Ergebnisse der Wahlen zum Europaparlament 2014 zurück durch die Zeit reisen, und uns die Stimmung vor zwanzig Jahren in Erinnerung rufen, daran sehen, mit wieviel positiver Energie das europäische Projekt damals im Vergleich zu heute aufgeladen war, stellen wir auch fest, wie sehr sich doch manche Bilder gleichen. Das geht bis zu den Briefmarken, die die österreichische Post damals zum EU-Beitritt ausgab und die es heuer aus Anlass des zwanzigsten Jahrestags der Volksabstimung erneut gibt. Eine solche Rückschau muss natürlich ebenso Anlass für einige Feststellungen sein, im Hinblick auf die Verfasstheit von Europa heute und darauf, wie ein progressives Veränderungsprojekt für die Zukunft aussehen kann. Doch dazu an anderer Stelle, jetzt lade ich Sie einmal zu einer kleinen Zeitreise ein.

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Faktensammlung: Sozialer Wohnbau in Europa

Aktuell: EU-Kommission will „Entfesselung“ der Märkte für Mietwohnungen

Ein neues Arbeitspapier der Europäischen Kommission kann tatsächlich den sozialen Wohnbau in seiner Vielfalt in Europa gefährden. Ich befürchte als Beobachterin vor Ort in Brüssel bereits seit längerer Zeit einen massiven Eingriff in das Wohnungswesen der Mitgliedstaaten. Das hat sich seit den Klagen von institutionellen Immobilieninvestoren gegen die Wohnbauförderungssysteme von Schweden, den Niederlanden und Frankreich abgezeichnet.

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Faktensammlung: Das Europäische Semester

Eines der Regelwerke der EU, die besonders wichtig sind

Das Europäische Semester soll seit 2010/2011 eigentlich der Kontrolle der Haushaltsdisziplin der EU-Mitgliedstaaten dienen – also der wirtschafts-, finanz- und beschäftigungspolitischen Koordinierung, so war es zu Beginn gedacht. Es wird mit der Europa 2020 Strategie verknüpft. Inzwischen packt die Europäische Kommission da ganz viele Themen hinein, die schon ganz weit weg von der ursprünglich Idee weg sind. So auch den Bereich des Wohnungswesens, der ja „eigentlich“ eine Angelegenheit der Mitgliedstaaten ist. Weiterlesen


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Häupl für Sicherung des leistbaren Wohnens in Europas Städten

30 Bürgermeister fordern klare EU-Rechtsgrundlage für sozialen Wohnbau

Brüssel (OTS) – Heute Montag, 17.2., fand in Brüssel ein Gipfeltreffen der EU-HauptstadtbürgermeisterInnen mit Präsident Barroso und Kommissar Hahn statt, zu dem auch Bürgermeister Michael Häupl und Wohnbaustadtrat Michael Ludwig anreisten. Das Treffen wurde unmittelbar vor der Konferenz „Cities of Tomorrow“ der Europäischen Kommission organisiert, bei der es zwei Tage lang ganz grundsätzlich um die Frage der künftigen EU-Städtepolitik geht. Dazu zählen auch die erforderlichen Rahmenbedingungen für wachsende Städte in wirtschaftlich schwierigen Zeiten – und wie Städte, in denen rund 80 Prozent der europäischen Bevölkerung leben, besser gehört werden können. „Das Thema des sozialen Wohnbaus spielt dabei eine zentrale Rolle“, so Bürgermeister Häupl bei einem Mediengespräch mit den Bürgermeistern von Bratislava, Laibach, Nantes, Zagreb und Rom heute in Brüssel. Häupl weiter: „Immerhin ermöglicht er uns eine geordnete Stadtentwicklung und vermeidet so Spekulation und ermöglicht soziale Durchmischung. Damit ist er eine wichtige Grundlage der
Lebensqualität der Wienerinnen und Wiener.“

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