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Lessons learned?

Ich habe Lust auf Europa.

Wie stehen heute, am Vorabend des zwanzigsten Jahrestags der Volksabstimmung zu EU-Beitritt Österreichs 1994, und nach einer nachgerade desaströsen Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europaparlament 2014, die Chancen für ein progressives Veränderungsprojekt in der EU – und darüber hinaus? Kommen wir aus der Haltung der provinziellen Selbstverteidigung heraus, die aus einer seltsamen Symbiose von Politik, Wirtschaft, yellow press und Reality-TV-Shows erwächst?  Wie bauen wir eine Allianz zwischen den progressiven Parteien in Europa und der Zivilgesellschaft, die nachhaltig für mehr Demokratie sorgt? Wird es einen „cordon sanitaire“ gegen die extreme Rechte im Europaparlament geben? Und last, but not least: heißt gerade auch die Sozialdemokratie in Österreich und Europa jene Menschen und Bewegungen willkommen, die sie nicht oder nicht mehr gewählt haben?

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„Quo Vadis, Europa? Quo vadis, Sozialdemokratie?“

Diskussion am Mittwoch, 11. Juni 2014, 19 Uhr

Die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 haben gezeigt, dass die Mobilisierung für ein progressives Veränderungsprojekt in einigen Ländern wie Deutschland, Italien und Rumänien gelungen ist, jedoch europaweit nicht ausgereicht hat, um einen sozialdemokratischen Kommissionspräsidenten zu erhalten. Beide großen Lager mussten herbe Verluste einsparen und die einsetzenden Personalplanspiele lassen kaum noch Raum für fundierte Analysen. Denn gleichzeitig sind in vielen Ländern die Gewinne der extremen Rechten, Nationalisten und Anti-Europa-Gruppen ebenso beunruhigend wie die unfassbar niedrige Wahlbeteiligung in einigen Staaten. Was bedeutet das für die Sozialdemokratie in Europa und in Österreich?

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Ein „cordon sanitaire“ gegen die extreme Rechte im EP

Europas konservative Eliten haben sich ihr Europa wieder gewählt

Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind geschlagen und das Bild, dass sich uns in den EU-28 bietet, ist jedenfalls durchwachsen. Die Wahlbeteiligung von durchschnittlich 43 Prozent, in einem Land gar nur 13 Prozent (!) ist demokratiepolitisch beunruhigend. Die Konservativen liegen trotz Verlusten wieder vorne und die Gewinne der extremen Rechten und Nationalisten sind höchst alarmierend. Wenn sich am 1. Juli das neue Europäische Parlament konstituiert, brauchen wir sofort einen „cordon sanitaire“, um zu verhindern, dass die EPP sich der extremen Rechten und Nationalisten für Mehrheitsbeschaffungen bedient.

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Erste Teilergebnisse EU-Wahl ab 17 Uhr in ORF 2

Das Innenministerium veröffentlicht das vorläufige Endergebnis zwar erst um 23.00 Uhr. Aber die vorliegende Teilergebnisse werden bereits ab 17 Uhr bekannt gegeben. Das inoffizielle Endergebnis wird – wie bei anderen Bundeswahlen – voraussichtlich gegen 19.30 Uhr vorliegen. Noch nicht enthalten sind darin die Briefwahlstimmen und die in fremden Wahlkreisen abgegebenen Wahlkarten; sie werden erst am Montag ausgezählt. 23.00 Uhr ist der europaweite Wahlschluss, bis dahin haben in Italien Wahllokale offen.

EU-Wahl in ORF 2, Sonntag, 25.5.:

16:45 Uhr – Österreich hat gewählt
18:30 Uhr – Lokaleinstiege der Landesstudios
19:00 Uhr – ZIB Spezial
21:50 Uhr – Europa hat gewählt

Hier geht es weiter zu den Landeswahlbehörden der Bundesländer.

Hier geht es weiter zur Wahlnacht in Brüssel und den Terminen von SPE und S&D am Montag.


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Election night & next day with PES and S&D in Brussels

Watch out for these events:

25-26 May, European Parliament

The PES and the S&D Group will be making several of our members and spokespersons available to the press on election night (25 May) and on the following morning (26 May). PES Commission Presidency candidate Martin Schulz and S&D Group President Hannes Swoboda will be among those present on the night.
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Mein Dankeschön

an viele liebe Menschen, die mir im Europawahlkampf geholfen haben…

So ein Wahlkampf ist eine aufregende, aufreibende, inspirierende und anstrengende Zeit. Für alle. Du funktionierst nur über Adrenalin, alles ist hochkonzentriert. Es gibt witzige, bizarre, kämpferische, langweilige, banale und intellektuell anspruchsvolle Momente. Es gibt Hoppalas und jede Menge Flexibilät. Manchmal bist du sehr alleine, manchmal ganz im Fluss.  Ohne die vielen lieben Menschen, die mir so sehr in allerlei Lebenslagen geholfen haben, wäre es nicht gegangen. Ihr wart mir Inspiration, Danke, Euch allen, von Herzen!

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Una Europa de todos

Una Europa de todos.

Mi Europa es la Europa de los derechos humanos.Una Europa en la cual la convivencia tiene prioridad, enella la violencia contra las mujeres no tiene cabida asi como aquellos que piensan solo en el pasado y, tambien el respeto a todos que son “distintos”. Mi Europa ayuda a aquellos que son flagelados por el hambre y la Guerra igual donde sea y a aquellos que su penoso camino los trajo a Europa.Nuestra fuerza radica en nuestra humanidad, en nuestra diversidad pues todos somos de una u otra manera distintos.

Esta es la Europa que queremos donde nuestros hijos tengan un lugar predominante en la seguridad,paz y amor!

Asi es una Europa de todos!

De todo corazon

Michaela Kauer, Viena, Mayo 2014

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Mein Europa

Die Gebärde für Europa ist eine runde Bewegung mit einer Hand, die sich wie „Zusammen“ anfühlt.

Danke an Manfred Schütz, einen neuen Leopoldstädter Freund, der spontan bereit war, meinen Text zu übersetzen. Und mir gleich ein paar wichtige Gebärden beigebracht hat. Ich freue mich auf mehr in dieser schönen Sprache, in der du die Worte und ihre Bedeutung fühlen kannst, wenn du gebärdest. Du bist ein Schatz, Manny!