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It´s not a glass ceiling. It´s a thick layer of men.

das ist ein kleiner Beitrag, den ich für einen spannenden, klugen, jungen feministischen Blog geschrieben habe – es lohnt sich, reinzuschauen: Wine & Vaginas.

In der Brussels Bubble ist Geschlechterdemokratie ein Fremdwort.

Die Brüsseler EU-Blase ist ja so eine Sache. Also aus feministischer Sicht. Fein, und ganz normal, dass es sehr viele Frauen in den EU-Institutionen und darum herum gibt, die sehr gute Arbeit zu vielen verschiedenen Themen machen. Interessant, dass es fast keine wie immer gearteten Debatten zur Geschlechterperspektive in all diesen Themen gibt. Die Folgen der Austeritätspolitik für Frauen? Kein Thema. Die Betroffenheit der Frauen durch die Finanzkrise und deren schwierigerer Zugang zu Krediten? Auch kein Thema. Die Flüchtlingskrise aus Frauenperspektive? Nie gehört. Die soziale Agenda der EU? Schon lange nicht mehr im Fokus… und von wegen Geschlechterdifferenz dabei. Weiterlesen


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Zeitreise zum 12. Juni 1994

Erinnerung an die EU-Volksabstimmung vor 20 Jahren

briefmarke eu beitrittWenn wir im Licht der Ergebnisse der Wahlen zum Europaparlament 2014 zurück durch die Zeit reisen, und uns die Stimmung vor zwanzig Jahren in Erinnerung rufen, daran sehen, mit wieviel positiver Energie das europäische Projekt damals im Vergleich zu heute aufgeladen war, stellen wir auch fest, wie sehr sich doch manche Bilder gleichen. Das geht bis zu den Briefmarken, die die österreichische Post damals zum EU-Beitritt ausgab und die es heuer aus Anlass des zwanzigsten Jahrestags der Volksabstimung erneut gibt. Eine solche Rückschau muss natürlich ebenso Anlass für einige Feststellungen sein, im Hinblick auf die Verfasstheit von Europa heute und darauf, wie ein progressives Veränderungsprojekt für die Zukunft aussehen kann. Doch dazu an anderer Stelle, jetzt lade ich Sie einmal zu einer kleinen Zeitreise ein.

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Lessons learned?

Ich habe Lust auf Europa.

Wie stehen heute, am Vorabend des zwanzigsten Jahrestags der Volksabstimmung zu EU-Beitritt Österreichs 1994, und nach einer nachgerade desaströsen Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europaparlament 2014, die Chancen für ein progressives Veränderungsprojekt in der EU – und darüber hinaus? Kommen wir aus der Haltung der provinziellen Selbstverteidigung heraus, die aus einer seltsamen Symbiose von Politik, Wirtschaft, yellow press und Reality-TV-Shows erwächst?  Wie bauen wir eine Allianz zwischen den progressiven Parteien in Europa und der Zivilgesellschaft, die nachhaltig für mehr Demokratie sorgt? Wird es einen „cordon sanitaire“ gegen die extreme Rechte im Europaparlament geben? Und last, but not least: heißt gerade auch die Sozialdemokratie in Österreich und Europa jene Menschen und Bewegungen willkommen, die sie nicht oder nicht mehr gewählt haben?

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„Quo Vadis, Europa? Quo vadis, Sozialdemokratie?“

Diskussion am Mittwoch, 11. Juni 2014, 19 Uhr

Die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 haben gezeigt, dass die Mobilisierung für ein progressives Veränderungsprojekt in einigen Ländern wie Deutschland, Italien und Rumänien gelungen ist, jedoch europaweit nicht ausgereicht hat, um einen sozialdemokratischen Kommissionspräsidenten zu erhalten. Beide großen Lager mussten herbe Verluste einsparen und die einsetzenden Personalplanspiele lassen kaum noch Raum für fundierte Analysen. Denn gleichzeitig sind in vielen Ländern die Gewinne der extremen Rechten, Nationalisten und Anti-Europa-Gruppen ebenso beunruhigend wie die unfassbar niedrige Wahlbeteiligung in einigen Staaten. Was bedeutet das für die Sozialdemokratie in Europa und in Österreich?

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Ein „cordon sanitaire“ gegen die extreme Rechte im EP

Europas konservative Eliten haben sich ihr Europa wieder gewählt

Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind geschlagen und das Bild, dass sich uns in den EU-28 bietet, ist jedenfalls durchwachsen. Die Wahlbeteiligung von durchschnittlich 43 Prozent, in einem Land gar nur 13 Prozent (!) ist demokratiepolitisch beunruhigend. Die Konservativen liegen trotz Verlusten wieder vorne und die Gewinne der extremen Rechten und Nationalisten sind höchst alarmierend. Wenn sich am 1. Juli das neue Europäische Parlament konstituiert, brauchen wir sofort einen „cordon sanitaire“, um zu verhindern, dass die EPP sich der extremen Rechten und Nationalisten für Mehrheitsbeschaffungen bedient.

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Erste Teilergebnisse EU-Wahl ab 17 Uhr in ORF 2

Das Innenministerium veröffentlicht das vorläufige Endergebnis zwar erst um 23.00 Uhr. Aber die vorliegende Teilergebnisse werden bereits ab 17 Uhr bekannt gegeben. Das inoffizielle Endergebnis wird – wie bei anderen Bundeswahlen – voraussichtlich gegen 19.30 Uhr vorliegen. Noch nicht enthalten sind darin die Briefwahlstimmen und die in fremden Wahlkreisen abgegebenen Wahlkarten; sie werden erst am Montag ausgezählt. 23.00 Uhr ist der europaweite Wahlschluss, bis dahin haben in Italien Wahllokale offen.

EU-Wahl in ORF 2, Sonntag, 25.5.:

16:45 Uhr – Österreich hat gewählt
18:30 Uhr – Lokaleinstiege der Landesstudios
19:00 Uhr – ZIB Spezial
21:50 Uhr – Europa hat gewählt

Hier geht es weiter zu den Landeswahlbehörden der Bundesländer.

Hier geht es weiter zur Wahlnacht in Brüssel und den Terminen von SPE und S&D am Montag.