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Zeitreise zum 12. Juni 1994

Erinnerung an die EU-Volksabstimmung vor 20 Jahren

briefmarke eu beitrittWenn wir im Licht der Ergebnisse der Wahlen zum Europaparlament 2014 zurück durch die Zeit reisen, und uns die Stimmung vor zwanzig Jahren in Erinnerung rufen, daran sehen, mit wieviel positiver Energie das europäische Projekt damals im Vergleich zu heute aufgeladen war, stellen wir auch fest, wie sehr sich doch manche Bilder gleichen. Das geht bis zu den Briefmarken, die die österreichische Post damals zum EU-Beitritt ausgab und die es heuer aus Anlass des zwanzigsten Jahrestags der Volksabstimung erneut gibt. Eine solche Rückschau muss natürlich ebenso Anlass für einige Feststellungen sein, im Hinblick auf die Verfasstheit von Europa heute und darauf, wie ein progressives Veränderungsprojekt für die Zukunft aussehen kann. Doch dazu an anderer Stelle, jetzt lade ich Sie einmal zu einer kleinen Zeitreise ein.

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Lessons learned?

Ich habe Lust auf Europa.

Wie stehen heute, am Vorabend des zwanzigsten Jahrestags der Volksabstimmung zu EU-Beitritt Österreichs 1994, und nach einer nachgerade desaströsen Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europaparlament 2014, die Chancen für ein progressives Veränderungsprojekt in der EU – und darüber hinaus? Kommen wir aus der Haltung der provinziellen Selbstverteidigung heraus, die aus einer seltsamen Symbiose von Politik, Wirtschaft, yellow press und Reality-TV-Shows erwächst?  Wie bauen wir eine Allianz zwischen den progressiven Parteien in Europa und der Zivilgesellschaft, die nachhaltig für mehr Demokratie sorgt? Wird es einen „cordon sanitaire“ gegen die extreme Rechte im Europaparlament geben? Und last, but not least: heißt gerade auch die Sozialdemokratie in Österreich und Europa jene Menschen und Bewegungen willkommen, die sie nicht oder nicht mehr gewählt haben?

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