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Grenzenlose Solidarität vs. Festung Europa

Diskussionsveranstaltung zur aktuellen Lage der Migrations- und Asylpolitik in Österreich, Europa und International

am Donnerstag, 16.Oktober 2014, 19:00 -20:30 Uhr

in der SPÖ Alsergrund, Marktgasse 2, 1090 Wien

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„Grenzenlos feministisch?“

Zur aktuellen Lage der Frauen- und Gleichstellungspolitik in Österreich, Europa und International

Diskussion am Montag, 15.9.2014, 19.00 – 20.30 Uhr

SPÖ Sektion Venediger Au, Ybbsstraße 15, A – 1020 Wien

(U1 Praterstern oder Vorgartenstraße)

In Österreich, Europa und international werden derzeit viele Gleichstellungsthemen diskutiert, allerdings häufig auf die Frage der Quote reduziert. Aktuell will und muss die SPÖ ihre Quotenregelung reformieren. In der EU spielt leider die Frauenpolitik weniger eine Rolle als vielmehr die Frage, wieviele Kandidatinnen für die neue Kommission von den Mitgliedstaaten nominiert werden. Und auf internationaler Ebene bereiten sich viele Staaten auf die Evaluierung der UN-Konferenz von Beijing vor 20 Jahren vor.

Es diskutieren
Marion Breitschopf, MediaClan, www.meineabgeordneten.at
Marion Gebhart, Frauenvorsitzende SPÖ-Leopolstadt, Leiterin der Frauenabteilung der Stadt Wien
Dunja Gharwal, http://www.socialvienna.com, Vertreterin der Internationalen SozialarbeiterInnen bei den Vereinten Nationen in Wien
Michaela Kauer, SPÖ Brüssel, Leiterin Wien-Haus Brüssel

Moderation: Eugen Pfister, Zeithistoriker, PES Activists Vienna
Die Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit der SPÖ Bezirksfrauenorganisation Leopoldstadt statt

Anmeldungen

bitte an spoe.bruessel@gmail.com

oder über die Facebook-Seite der SPÖ Brüssel: https://www.facebook.com/pages/SP%C3%96-Sektion-Br%C3%BCssel/1473019272934983

 

„SPÖ Brüssel goes … somewhere in Austria“

Die SPÖ Brüssel wurde 1992 gegründet, als die ersten Österreicherinnen und Österreicher nach Brüssel gingen. Heute versammelt sie Mitglieder und SympathisantInnen, die in den und rund um die EU-Institutionen arbeiten oder aus anderen Gründen ihren Lebensmittelpunkt in Belgien gefunden haben. Mit dem Format „SPÖ Brüssel goes…“ bringt sich die SPÖ Brüssel in den europapolitischen Diskurs in Österreich ein.

Kontakt

spoe.bruessel@gmail.com

 


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„Quo Vadis, Europa? Quo vadis, Sozialdemokratie?“

Diskussion am Mittwoch, 11. Juni 2014, 19 Uhr

Die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 haben gezeigt, dass die Mobilisierung für ein progressives Veränderungsprojekt in einigen Ländern wie Deutschland, Italien und Rumänien gelungen ist, jedoch europaweit nicht ausgereicht hat, um einen sozialdemokratischen Kommissionspräsidenten zu erhalten. Beide großen Lager mussten herbe Verluste einsparen und die einsetzenden Personalplanspiele lassen kaum noch Raum für fundierte Analysen. Denn gleichzeitig sind in vielen Ländern die Gewinne der extremen Rechten, Nationalisten und Anti-Europa-Gruppen ebenso beunruhigend wie die unfassbar niedrige Wahlbeteiligung in einigen Staaten. Was bedeutet das für die Sozialdemokratie in Europa und in Österreich?

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Ein „cordon sanitaire“ gegen die extreme Rechte im EP

Europas konservative Eliten haben sich ihr Europa wieder gewählt

Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind geschlagen und das Bild, dass sich uns in den EU-28 bietet, ist jedenfalls durchwachsen. Die Wahlbeteiligung von durchschnittlich 43 Prozent, in einem Land gar nur 13 Prozent (!) ist demokratiepolitisch beunruhigend. Die Konservativen liegen trotz Verlusten wieder vorne und die Gewinne der extremen Rechten und Nationalisten sind höchst alarmierend. Wenn sich am 1. Juli das neue Europäische Parlament konstituiert, brauchen wir sofort einen „cordon sanitaire“, um zu verhindern, dass die EPP sich der extremen Rechten und Nationalisten für Mehrheitsbeschaffungen bedient.

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Erste Teilergebnisse EU-Wahl ab 17 Uhr in ORF 2

Das Innenministerium veröffentlicht das vorläufige Endergebnis zwar erst um 23.00 Uhr. Aber die vorliegende Teilergebnisse werden bereits ab 17 Uhr bekannt gegeben. Das inoffizielle Endergebnis wird – wie bei anderen Bundeswahlen – voraussichtlich gegen 19.30 Uhr vorliegen. Noch nicht enthalten sind darin die Briefwahlstimmen und die in fremden Wahlkreisen abgegebenen Wahlkarten; sie werden erst am Montag ausgezählt. 23.00 Uhr ist der europaweite Wahlschluss, bis dahin haben in Italien Wahllokale offen.

EU-Wahl in ORF 2, Sonntag, 25.5.:

16:45 Uhr – Österreich hat gewählt
18:30 Uhr – Lokaleinstiege der Landesstudios
19:00 Uhr – ZIB Spezial
21:50 Uhr – Europa hat gewählt

Hier geht es weiter zu den Landeswahlbehörden der Bundesländer.

Hier geht es weiter zur Wahlnacht in Brüssel und den Terminen von SPE und S&D am Montag.


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Der Countdown läuft… Martin Schulz am 22.5. in Wien

Noch sieben Mal schlafen!

Heute in einer Woche wird Europa sein neues Parlament gewählt haben. Und damit eine Richtungsentscheidung getroffen haben. Wie immer es ausgeht, und ich hoffe sehr, dass wir als europäische Sozialdemokratie so stark sein werden, dass wir mit Martin Schulz einen Kommissionspräsidenten haben werden, war die Wahlbewegung spannend und abwechslungsreich. Die letzte Woche vor der Wahl will ich noch nutzen, um mit vielen Menschen darüber zu reden, wie wichtig es ist, wählen zu gehen. Hier finden Sie die Termine des Endspurts. Das Highlight ist sicher der Besuch von Martin Schulz am 22. Mai in Wien.

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