Machtverhältnisse in der EU: Die Europäische Kommission

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Primat des Markts, auch bei Marktversagen

Passend zur heutigen Diskussion „Quo vadis, Europa“ darf ich Ihnen heute den 2. Teil der Analyse von Frank Ey zu den Machtverhältnissen in den drei großen EU-Institutionen präsentieren. Die Europäische Kommission sollte als „Hüterin der Verträge“ das europäische Integrationsprojekt in sozialer, wirtschaftlicher und ökologischer Hinsicht weiterentwickeln. Leider liegt der Schwerpunkt der Kommission in der Vollendung des Binnenmarkts und der Herstellung des freien Wettbewerbs. Auch in Bereichen, in denen es offenkundig ein „Marktversagen“ gibt, wie etwa dem sozialen Wohnbau.

Frank Ey hat mir seine Analyse der politischen Mehrheiten in der Kommision dankenswerter Weise zur Verfügung gestellt, die Sie hier zum Download finden:

Europäische Kommission

 

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